Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Durchführung von Filmprojekten  (PDF Download)

1. Geltungsbereich 

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle durch danic, Inhaber Daniel Csobot im Auftrag durchgeführten gegenwärtigen und zukünftigen Filmprojekte, insbesondere für die Erstellung von Werbe- und sonstigen Filmen im Auftrag des Auftraggebers und der hierfür erforderlichen Vor- und Zusatzarbeiten (Ausarbeitung von Konzepten, Erstellung von Drehbüchern usw.). Von diesen Geschäftsbedingungen des abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden von danic nur nach gesonderter und schriftlicher Anerkennung akzeptiert.

2. Vertragsbestandteile und Änderungen des Vertrags

2.1. Grundlage für die Arbeit und Vertragsbestandteil ist das bestätigte Angebot durch die Unterschrift des Auftraggebers.

2.2. Mehrkosten, die aus Änderungen oder Ergänzungen des Auftrages entstehen, hat der Kunde zu tragen.

2.3. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen danic das vom Auftraggeber beauftragte Projekt um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Ein Schadensersatzanspruch vom Kunden gegen danic resultiert daraus nicht. Dies gilt auch dann, wenn dadurch durch für den Auftraggeber wichtige Termine und/oder Ereignisse nicht eingehalten werden können und/oder nicht eintreten.

3. Der Film

3.1 Die Filmproduktion durch danic erfolgt aufgrund des vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten oder genehmigten Drehbuchs/Konzepts/Layoutfilms und/oder des digital/schriftlich festgehaltenen Inhalts der letzten Besprechung vor Drehbeginn.

3.2 danic trägt die ausschließliche Verantwortung für die technische und künstlerische Gestaltung des Films.

3.3. Für die sachliche Richtigkeit und die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts des Films trägt der Auftraggeber die Verantwortlichkeit, soweit danic nicht nachweislich Weisungen des Auftraggebers missachtete. Demnach ist es Aufgabe des Auftraggebers zu überprüfen, ob die Umsetzung und spätere Verwertung des Filmes Rechte gleich welcher Art verletzt, und zwar auch dann, wenn Ideen, Skripte, Drehbücher usw. von danic  entwickelt oder erstellt werden. Dies betrifft insbesondere Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte, Allgemeine Persönlichkeitsrechte, Rechte am eigenen Bild, Rechte an intellektuellem Eigentum sowie die wettbewerbs-, medien- und sonstige rechtliche Zulässigkeit der entwickelten Ideen und des Gesamtprodukts.

4. Leistungsänderungen/ Überstunden

4.1 Die vereinbarte Vergütung deckt  nur die Erstellung des ursprünglich vereinbarten Werkes ab. Soweit der Auftraggeber den Inhalt des vertragsgemäß zu erstellenden Werkes nachträglich ändern will, ist der hierfür entstehende Mehraufwand an danic gesondert zu vergüten.

4.2 Arbeitstage werden grundsätzlich mit 10 Stunden Arbeit kalkuliert. Jede weitere Stunde wird mit einem Stundensatz von 60,00 EUR pro Person berechnet.

4.3 Kosten für Reisen die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen sind, werden nur in Rechnung gestellt, wenn diese mit dem Kunden vereinbart worden sind.

4.4 Der Auftraggeber verpflichtet sich, Bearbeitungen und andere Änderungen des Filmes von

danic genehmigen und grundsätzlich durch danic selbst vornehmen zu lassen.

4.5 Das Angebot beinhaltet maximal 2 Korrekturen des fertigen Filmschnitts. Jede weitere Korrektur wird einem Stundensatz von 60 EUR/H netto innerhalb der Geschäftszeiten, Montag – Freitag 09.00 Uhr -19.00 Uhr, berechnet. Für Eil-bzw. Terminarbeiten außerhalb der Geschäftszeiten werden auf den jeweiligen Preis bzw. Stundenvergütung Zuschläge in Höhe von 25% erhoben. Als Eil-bzw. Terminarbeit sind insbesondere auch Aufträge zu verstehen, die während der regulären Geschäftszeiten erteilt bzw. abgegeben werden, aber nicht während der regulären Geschäftszeit zu realisieren sind.

5. Zeitplan

5.1 danic erstellt einen Zeitplan, der zumindest einen voraussichtlichen Abgabetermin enthält. Wird dieser Abgabetermin nicht eingehalten, so ist der Auftraggeber verpflichtet, danic eine angemessene Nachfrist zu setzen, binnen derer die Abnahmeversion abzuliefern ist.

5.2 Dem Auftraggeber wird die Möglichkeit eingeräumt, vor Beginn der Herstellung einen Vertreter zu bestimmen, der bei allen entscheidenden Phasen der Filmherstellung anwesend sein kann. Dieser Vertreter wird allein ermächtigt, anstehende Fragen für den Auftraggeber zu entscheiden und Weisungen zu erteilen. Weisungen dieses Beauftragten während der Filmherstellung sind auch dann verbindlich, wenn sie nicht schriftlich bestätigt werden.

5.3 danic ist verpflichtet, nach der Auftragserteilung, aber vor Beginn der Herstellung geäußerte Änderungswünsche des Auftraggebers notfalls kostenpflichtig vorzunehmen oder vornehmen zu lassen, soweit diese Änderungen nicht so in die künstlerische und technische Gestaltung eingreifen, dass danic die Verantwortung für deren Umsetzung nicht übernehmen kann. Nach Beginn der Herstellung geäußerte  nderungswünsche und solche, für deren Umsetzung danic die Verantwortung nicht übernehmen kann, können von danic abgelehnt werden. Die Ablehnung von Änderungswünschen begründet kein gesondertes Kündigungsrecht des Auftraggebers. danic kann seine Zustimmung zu Änderungswünschen grundsätzlich von einer Einigung über die zusätzlichen Kosten und Eingang einer entsprechenden Vorschusszahlung abhängig machen.

5.4 Wird absehbar, dass der Zeitplan nicht eingehalten werden kann, so hat danic dem Auftraggeber unverzüglich den Grund und die voraussichtliche Dauer der Verzögerung mitzuteilen.

5.5 Beruhen zeitliche Verzögerungen auf Änderungswünschen oder aus sonstigen Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat (z.B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen, Verzögerungen durch dem Auftraggeber zuzurechnende Dritte etc.), kann der Abnahmetermin mindestens um die Zeit verschoben werden, um welche sich die Herstellungszeit verzögerte bzw. unterbrochen war. Das gleiche gilt bei Verzögerung aus Gründen, die danic trotz Einhaltung der erforderlichen Sorgfalt nicht beeinflussen kann, wie insbesondere Fälle höherer Gewalt.

6. Nutzungszweck des Werkes

6.1 Das Werk wird zum Zwecke der jeweils vertraglich vorausgesetzten oder vereinbarten Nutzung erstellt. Eine weitergehende Nutzung durch den Auftraggeber bedarf einer gesonderten Vereinbarung mit danic und ist zusätzlich zu vergüten. Das gilt insbesondere auch für zum Zeitpunkt des Auftrags noch nicht mögliche zukünftige technische neue Nutzungs-, Vertriebs- und Vorführungsarten. Die Übertragung der Nutzungsrechte erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung der vollen Vergütung gemäß Ziffer 7 einschließlich sämtlicher in Rechnung gestellter Auslagen, Mehrkosten und Überstunden.

6.2 danic behält sich Eigentums- und Urheberrechte an sämtlichen von ihm erstellten Texten, Skizzen, Fotos, Layout, Filmaufnahmen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen mit der Bezeichnungvertraulich“ vor. Eine Verwertung oder Weitergabe dieser Materialien bedarf auch nach vollständiger Bezahlung der schriftlichen Zustimmung von danic.

6.3 danic darf Ausschnitte des produzierten Films für eigene Werbezwecke (z.B. auf der Webseite) in sein eigenes Showreel einfügen und dieses vorführen, jedoch erst, wenn der Film seitens des Auftraggebers veröffentlicht wurde.

7. Vergütung, Zahlung und Verzug

7.1. Der Auftraggeber trägt gegen Nachweis sämtliche Auslagen von danic (wie z. B. Reise- und Übernachtungskosten, Spesen und im Rahmen der Erstellung des Werkes anfallende Entgeltforderungen Dritter), soweit diese nicht bereits mit der vom Auftraggeber an danic zu zahlenden, vereinbarten Vergütung abgegolten ist.

7.2. Der Preis ist jeweils innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zu zahlen. Für Mahnungen von nicht fristgerecht eingegangenen Zahlungen, fallen Gebühren in Höhe von jeweils 5,00 EUR an. Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht danic ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in der Höhe von 8% über dem Basiszinssatz nach §1 des Diskontsatzüberleitungsgesetzes zu. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt von dieser Regelung unberührt. Mahnkosten und die Kosten – auch außergerichtlicher anwaltlicher Investitionen gehen zu Lasten des Kunden.

8. Abnahme

8.1 Unmittelbar nach Fertigstellung des Films stellt danic dem Auftraggeber eine Abnahmeversion zu oder führt ihm diese in seinen Geschäftsräumen vor. Der Auftraggeber verpflichtet sich, eine Erklärung darüber abzugeben, ob er den Film in der hergestellten Fassung abnimmt.

8.2 Die Abnahme gilt als erteilt, wenn sich der Auftraggeber innerhalb von 14 Tagen nicht hierzu äußert. Spätere Beanstandungen sind ausgeschlossen. Die Geltendmachung von Mängeln, die auf rein künstlerischen Gesichtspunkten beruhen, aber gleichwohl im Rahmen der Konzeption liegen, ist ebenfalls ausgeschlossen.

8.3 Der Auftraggeber kann die Abnahme nur dann verweigern, soweit der Film erheblich von dem genehmigten Drehbuch abweicht oder qualitativ nicht den Anforderungen entspricht. Die Verweigerung der Abnahme bei Abweichungen vom Drehbuch ist ausgeschlossen, wenn diese auf Weisungen des Auftraggebers beruhen oder von diesem genehmigt wurden (Ausschluss so genannter Geschmacksretouren).

9. Gewährleistung

9.1. danic leistet für Mängel des Werkes zunächst nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Neuherstellung Gewähr.

9.2. Sofern danic die Erfüllung ernsthaft und endgültig verweigert, die Beseitigung des Mangels und Nacherfüllung wegen unverhältnismäßigen Kosten verweigert, die Nacherfüllung fehlschlägt oder sie dem Auftraggeber unzumutbar ist, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl nur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) und Schadensersatz im Rahmen der Haftungsbeschränkung (siehe Ziffer 10) statt der Leistung verlangen.

9.3. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Auftraggeber jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

9.4. Sofern danic die in einem Mangel liegende Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat, ist der Auftraggeber nicht zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

9.5. Rechte des Auftraggebers wegen Mängeln verjähren in einem Jahr ab Abnahme des Werkes, soweit danic nicht grobes Verschulden vorzuwerfen ist.

9.6. Garantien im Rechtssinne erhält der Auftraggeber nicht.

10. Haftungsbeschränkungen

10.1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von danic auf den nach Art des Werkes vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter von danic oder von deren Erfüllungsgehilfen.

10.2. Unbeschadet der aufschiebenden Bedingtheit der Übertragung der Rechte nach Ziffer 6.1., hat sich der Auftraggeber bei allen Verwertungsmaßnahmen als rechtlich verantwortlich zu bezeichnen. Soweit Dritte dennoch Ansprüche wegen der Verletzung von Rechten nicht gegen den Auftraggeber, sondern gegen danic geltend machen, stellt der Auftraggeber danic insoweit frei. Dies bedeutet insbesondere, dass der Auftraggeber in einem solchen Falle danic Vorschuss auf die entstehenden Kosten einer erforderlichen Rechtsverteidigung leistet, einschließlich auch eigener Auslagen und einere ntsprechenden angemessenen Vergütung für den eigenen Arbeitsaufwand, den danic in der konkreten Situation für erforderlich halten darf.

10.3. Bei Außenaufnahmen trägt der Auftraggeber das Risiko wetterbedingter Änderungen. Eine Haftung von danic auch für Betriebsstörungen des Auftraggebers ist ausgeschlossen, wenn Aufnahmen im Betrieb oder Werk des Auftraggebers oder auf dessen Veranlassung in fremden Betrieben oder Werken durchgeführt werden.

10.5. Wenn der Auftraggeber den Abschluss einer bestimmten Versicherung, wie insbesondere Wetterrisiko, Verlust des Filmmaterials, usw., verlangt, so hat er die dadurch entstehenden Kosten zu tragen.

11. Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von danic anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

12. Schlussbestimmungen

12.1. Es gilt das deutsche Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts.

12.2. Soweit zulässig wird für Klagen gegen danic als Gerichtsstand der Geschäftssitz von danic vereinbart.

12.3. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und den Bestand des Vertrages unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Falle einer Lücke.

© 2015 danic, all rights reserved